| Im Anschluss an Berliner Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ (26.9.2021) hat das Abgeordnetenhaus von Berlin ein sog. Vergesellschaftungsrahmengesetz erarbeitet, das perspektivisch eine Überführung großer Wohnungsbestände in das Eigentum einer öffentlich-rechtlichen Anstalt ermöglichen könnte. Gegenstand des Gutachtens sind die von einer solchen Maßnahme zu erwartenden ökonomischen Effekte. Als Größenschwelle wird, entsprechend dem Gesetzentwurf der Initiative, ein Bestand von über 3.000 Wohnungen im Eigentum eines Unternehmens bzw. Unternehmensverbundes zugrunde gelegt. Ausgehend von den relevanten Marktgegebenheiten werden hierzu die fiskalischen Folgen abgeschätzt, die zugleich die Grundlage für einen Alternativvorschlag bilden. Dieser fließt in eine umfassendere ordnungsökonomische Beurteilung ein, die zugleich die gesamtwirtschaftlichen Ausstrahleffekte adressiert. |